Juli 08, 2005

Üben für die grosse Koalition?

Was angesichts von LONDON BLASTS und LONDON TERROR mit zumindest 55 Toten gestern eigentlich unterging, war die Beschlussfassung des sogenannten Asylgesetzes durch das Parlament mit Zustimmung grosser Teile der SPÖ, nur 5 Mandatare der Sozialdemokraten konnten etwa der Zwangsernährung nichts positives abgewinnen und haben nicht mitgestimmt. Da aber das Gesetz auch mit den Stimmen von ÖVP/FPÖ/BZÖ hätte beschlossen werden können, ist das Anbiedern der SPÖ an die Regierung zumindest bemerkenswert. Ist es eine Vorübung auf die grosse Koalition spätestens 2006, oder will man die rechten Ränder der Republik damit ansprechen? Da es (aus heutiger Sicht) wahrscheinlich ist, dass weder FPÖ noch BZÖ im nächsten Parlament vertreten sein werden (der Kampf um das Grundmandat in Kärnten, wo sonst?), ist der Spielraum für Koalitionen eingeschränkt: (1) grosse (2) rotgrün (3) schwarzgrün, während London einen Tag das erlebt, was Bagdad seit mehr als einem/zwei? JahrEn erlebt.